Königswinter 2023:
Politik und Verwaltung unter veränderten Rahmenbedingungen …
Wo stehen wir heute?
Mittwoch 11.01.23 | 19:00 Uhr
Saal Lichtenberg | Dollendorfer Str. 390
Heisterbacherrott
Zwischenbilanz
Autor: rwi
»Der Hupke, dat ist ne joode … der kütt …!«
Die Königswinterer Wählerinitiative (KöWI) trauert um ihr langjähriges Ratsmitglied Uwe Hupke.
Uwe war zwei Jahrzehnte in den politischen Gremien der Stadt Königswinter engagiert. Er war mit Leib und Seele Kommunalpolitiker und setzte sich vor Ort für die Menschen ein.
Er war seit 2003 als sachkundiger Bürger tätig. Von 2006 bis 2013 als Ratsmitglied der FDP-Fraktion. 2013 wechselte er dann in die Fraktion der KöWIs und bereicherte unsere Arbeit mit seiner Sachkunde und Expertise, vor allem im Bereich der Bau- und Verkehrspolitik.
Seine Freizeit widmete Uwe der Gemeinschaft in seinem Wohnort Ittenbach, wie auch der Kinder- und Jugendarbeit bei seinem Lieblingshobby, dem Judo.
Die Königswinterer Wählerinitiative wird Uwe Hupke als fröhlichen, engagierten und heimatverbundenen Menschen in Erinnerung behalten. Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme sind bei der Familie von Uwe.
Hans-Josef Haas (Vereinsvorsitzender) | Stephan Bergmann (Fraktionsvorsitzender)
Ortswechsel
Da am 16.12. der Tubak seine Räumlichkeiten für eine Weihnachtsfeier benötigt, findet der Altstadt-Treff diesmal im Lamiral in der Hauptstraße 411 statt.
Das neue KöWI-Journal ist da …
Demnächst im Briefkasten
und jetzt schon hier im Download.
Altstadt-Treff
ACHTUNG:
Da im Tubak eine Weihnachtsfeier stattfindet, ist der Altstadt-Treff diesmal ins »Lamiral« (Hauptstraße 411) verlegt. Entschuldigt bitte die etwaige Irritation ;o)
Liebe Altstädter,
am Freitag dem 16.12. findet wieder unser Altstadt-Dialog statt. Wir treffen uns – in Präsenz und live – ab 19:00 Uhr im Tubak in der Hauptstraße.
Wir freuen uns auf ein Wiedersehen mit Ihnen / Euch
Ulrike Ries-Staudacher | Manuela Roßbach
Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen
Auch in Deutschland gibt es Gewalt gegen Frauen! Jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem Partner getötet. Den internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen haben die Frauen der Koalition im Rat und die sachkundigen Bürgerinnen der Stadt Königswinter genutzt, um gemeinsam Gesicht zu zeigen. Wir haben uns dafür an einer der orangenen Bänke versammelt, die zurzeit in Königswinter stehen, um auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam zu machen.
Hilfe und Ansprechpartner finden Betroffene z.B.
beim Hilfetelefon »Gewalt gegen Frauen« oder beim Weissen Ring …
Klimaneutralität: Schulzentrum Oberpleis soll saniert werden
Das Schulzentrum Oberpleis mit Realschule, Gymnasium und Gesamtschule soll in den nächsten Jahren saniert werden – Zielsetzung: Klimaneutralität. Das hat der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschlossen, nachdem der Bau- und Verkehrsausschuss am Vorabend bereits den gleichen Beschluss gefasst hatte.
Als Alternative wäre auch die Sanierung der Grund- und Förderschule in Niederdollendorf in Frage gekommen. Ein vergleichsweise kleines Projekt, das zwar einen hohen Sanierungsstau aufweist, bei dem die Sanierung jedoch eine wesentlich geringere CO2-Entlastung mit sich bringen würde.
. . . weiterlesenErsatzpflanzungen für Baumfällungen
Auf Initiative der KöWIs hat die Koalition für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beantragt, dass die Verwaltung darüber informieren soll, welche Ersatzpflanzungen (Anzahl, Baumarten, Standorte etc.) für Baumfällungen seit November 2020 in Königswinter vorgenommen worden sind. Diesen Antrag hat der Ausschuss am 28.09. einstimmig beschlossen.
Da im Jahr rund 20 Baumfällungen stattfinden, ist es wichtig zu wissen, wie die jeweils angekündigten Ersatzpflanzungen aussehen und wo sie stattfinden. Damit diese für den Natur- und Klimaschutz wichtigen Maßnahmen transparent werden, bittet der Ausschuss zudem um einen jährlichen Bericht der Verwaltung mit einer entsprechenden Auflistung.
Aufwertung Mathildenpark
Die Parkanlage Mathildenheim in Oberpleis soll gärtnerisch aufgewertet werden, um die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Das hat die Koalition aus KöWI, SPD und Grünen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beantragt.
Nachdem die Stadtverwaltung im Ausschuss mitgeteilt hat, dass die Maßnahmen, die das Integrierte Handlungskonzept für Oberpleis vorgesehen hatte, mangels Städtebauförderung erneut verschoben werden müssen, bat die Koalition darum, aus diesem Maßnahmenkatalog wenigstens die Aufwertung des Mathildenparks aus städtischen Mitteln oder aus Mitteln des Bundesumweltministeriums vorzuziehen. Die Umgestaltung soll gemeinsam mit den Bürger/innen geplant und umgesetzt werden.
Untere Denkmalbehörde
Die Untere Denkmalbehörde wird im Herbst neu besetzt. Danach kann die Aktualisierung des Denkmalkatasters und die Entwicklung eines Denkmalpflegeplans in Angriff genommen werden. Das hat die Stadtverwaltung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz mitgeteilt. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind beantragt. Wie der Ausschuss beschloss, soll die Verwaltung im zweiten Halbjahr 2023 über den Sachstand berichten.
Sozialpreis
KöWIs verleihen den Sozialpreis 2022 – Der Preis wird Organisationen gestiftet, die sich durch besonderes gesellschaftliches Engagement auszeichnen. Nach zwei Jahren coronabedingter Pause verleiht die Königswinterer Wählerinitiative den mit 500,- Euro ausgelobten Sozialpreis in diesem Jahr an den Verein Geben & Nehmen.
(v.l.) Für die KöWIs Hans-Josef Haas (Vorsitzender) und Cora Ridder (Kassiererin), für Geben & Nehmen e.V. Gabriele Neuse-Schülgen (Vorsitzende) und Günter Reiner (Leiter Geschäftsstelle).
Foto: (c) Beatrix Kley
Über 100 Mitglieder stehen in diesem Verein mit ihrem Wissen und Können bereit, anderen Vereinsmitgliedern zu helfen. »Weit über 1.000 geholfene Stunden sind in mittlerweile elf Jahren zusammengekommen«, berichtet Vereinsvorsitzende Gabriele Neuse–Schülgen begeistert. Und dass sich aus der ursprünglichen Idee der Hilfs-Börse zusätzlich Ideen zur gemeinsamen Freizeitgestaltung wie Theaterbesuche oder Wanderungen ergeben, kann nur als gelungenes Miteinander gesehen werden.
Winzerfest
KöWIs bei der Eröffnung des Winzerfestes 2022 im Haus Bachem.
Und zur vorgerückten Stunde mit »Cooky«, dem neuen Bacchus.
Haushaltsplan-Entwurf 2023
+++ Pressemitteilung +++
Nachdem die Ratskoalition aus KöWI, SPD und GRÜNEN die politische Verantwortung in Königswinter vor zwei Jahren übernommen hat, hat sie in den Haushaltsberatungen 2021 und 2022 eine solide Finanzplanung in den Mittelpunkt ihrer Politik gestellt. Bei einem Haushaltsvolumen von zuletzt 118,5 Mio. € für 2022 standen vor allem die rund 4 Millionen Euro Haushaltsleistungen im Fokus der Beratungen, die von der Koalition noch in eigener Verantwortung steuerbar waren. Außerdem wurde intensiv nach Möglichkeiten für Einnahmesteigerungen gesucht.
. . . weiterlesenAltstadtmanager: Dringend gebraucht
Beim KöWI-Altstadt-Dialog Ende letzter Woche waren die Anwesenden sich einig, dass in Königswinter ein Altstadtmanager dringend gebraucht wird. Angesichts der Aufkäufe mehrerer zentraler Immobilien durch die Firma Verianos müsse dafür gesorgt werden, dass der Charakter der Altstadt mit seinen mehreren hundert Denkmälern erhalten bleibt. Erfreulich sei in diesem Zusammenhang, dass die Stadt die Untere Denkmalbehörde fachlich besetzen will. Kritisch setzten sich die Teilnehmer:innen mit der Ankündigung der Deutschen Bahn auseinander, die Unterführung an der Drachenfelsstraße noch einmal zu verschieben. Einhellig begrüßt wurde schließlich die KöWI-Initiative, die Toilettenversorgung in der Altstadt (sowohl unter der Drachenbrücke, als auch am Rathausplatz) ganzjährig zu verbessern.
Manuela Roßbach und Ulrike Ries, die beiden Ratsmitglieder der KöWIs für die Altstadt, berichteten darüber hinaus über das Bürgerbeteiligungsverfahren für die Gestaltung des Stadtgartenparks und des Lord-Byron-Platzes sowie über das geplante Geburtshaus in der Kellerstraße, das einhellig unterstützt wurde.
Arbeitstagung der Koalition
Mit Optimismus und großer Motivation traf sich am gestrigen Samstag die Königswinterer Ratskoalition aus KöWI, SPD und Grünen zu einem Workshop im Unterstellsaal in Thomasberg.
Nach einem von Vertrauen und gegenseitigem Rückhalt geprägten Austausch mit Bürgermeister Lutz Wagner, wurden Priorisierungen für zukünftige Koalitionsthemen in den Bereichen Schule, Sozialpolitik, Klimaschutz, Mobilität und Kulturpolitik auf der Tagung erarbeitet. Acht Stunden lang entwickelte die Koalition gemeinsame politische Initiativen.
Und nach der Arbeit dann das Vergnügen:
Weiherfest in Heisterbacherrott. Mehrere Pittermännchen mussten dran glauben. Gemeinsam feiern bei großartiger Feststimmung. Ein gelungener Abschluss nach einer erfolgreichen Tagung.
Altstadt-Treff
Liebe Altstädter,
am kommenden Freitag den 02.09. findet wieder unser Altstadt-Dialog statt. Wir treffen uns – in Präsenz und live – ab 19:00 Uhr im Tubak in der Hauptstraße.
Wir freuen uns auf ein Wiedersehen mit Ihnen / Euch
Ulrike Ries-Staudacher | Manuela Roßbach
Aktuelle Themen:
- Verschiebung Bau der Unterführung Drachenfelsstraße
(dazu: Bürgerversammlung am 07.09.) - Geburtshaus in der Altstadt
- Ganzjährige und bessere Toilettenversorgung in der Altstadt
- Neue Satzung für das Obdachlosenheim
- Tagespflegeeinrichtung kommt
- Bürgerbeteiligung bei Stadtgartenpark und Lord-Byron-Platz
Wenn Sie / Ihr weitere Tagesordnungspunkte oder Fragen habt, bitte spätestens am Mittwoch an Manuela Roßbach schicken … manuela.rossbach@koewi-online.de
Ersatzpflanzungen für Baumfällungen
Auf Initiative der KöWIs hat die Koalition für den nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beantragt, dass die Verwaltung darüber informieren soll, welche Ersatzpflanzungen für durchgeführte Baumfällungen (Anzahl, Baumarten, Standorte etc.) seit November 2020 in Königswinter vorgenommen worden sind.
. . . weiterlesenStädteinitiative für Tempo 30
Auf Antrag der Koalition hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadt Königswinter sich an der Initiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten, einer kommunalen Initiative für stadtverträglicheren Verkehr, beteiligt.
Was steckt dahinter? Die Straßenverkehrsordnung ist Bundesrecht und setzt den Kommunen allzu enge Grenzen, um Tempo 30 innerorts flächendeckend oder großflächig anordnen zu können. Nach wie vor ist die Regelgeschwindigkeit 50 km/h. Und nur in bestimmten Ausnahmefällen ist die Einführung von Tempo 30-Zonen erlaubt. Über 70 deutsche Städte wollen das ändern und sind dieser Initiative beigetreten. Sie fordern den Bund auf, umgehend die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Kommunen ohne weitere Einschränkungen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts dort anordnen können, wo sie es für notwendig halten.