
► Meeting-ID: 830 2742 6072
► Kennwort: Altstadt
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Corona hat besonders den Gewerbetreibenden im letzten Jahr einiges abverlangt. Und auch die ersten vier Monate 2021 waren sicherlich nicht einfach.
Die Ratskoalition aus KöWI, SPD und Grünen hat nach der Wahl einen neuen Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaft gebildet. Obleute der drei Fraktionen sind Manuela Roßbach (KöWI), Dr. Gerhard Duda (SPD) und Patrick Brumm (B90/Grüne).
. . . weiterlesen► Meeting-ID: 815 9465 4030
► Kennwort: 559830
► Meeting-ID: 999 6944 2839
► Kennwort: dollendorf
Die Koalition setzt sich für die Kinder- und Jugendhilfe als wichtige gesellschaftliche Aufgabe insbesondere in Pandemiezeiten ein. – Aktive Kinder- und Jugendpolitik sollte den Schutz und die Förderung von Entwicklung, den Abbau von Benachteiligungen und die Schaffung positiver Lebensbedingungen für junge Menschen und deren Familien gewährleisten. Dies gilt insbesondere jetzt – zahlreiche Experten weisen deutlich auf die negativen Folgen der Corona-Krise für Kinder und Jugendliche sowohl im häuslichem, als auch im schulischen und beruflichen Umfeld hin.
. . . weiterlesenDie Verabschiedung des Haushalts der Stadt Königwinter für 2021 findet unter ungewöhnlichen Bedingungen statt. Die Koalition aus KöWI, SPD und Grünen war konfrontiert mit einem Haushaltsentwurf der Verwaltung, der im Wesentlichen von der Politik der abgewählten Ratsmehrheit und insbesondere von der seit 50 Jahren in Königswinter bestimmenden CDU geprägt war.
Wir konnten nicht in allen Bereichen unsere Ziele erreichen und müssen mit haushaltspolitischen Entscheidungen aus der Vergangenheit leben. Beispielhaft sind hier die Kostensteigerungen beim neuen Hallenbad/Kita sowie die hohen Baukosten der Kita am Limperichsberg zu nennen. Aber auch die angespannte Personalsituation mit unbesetzten Stellen zwingt uns zu einer vorsichtigen Umsetzung wichtiger Projekte für unsere Stadt.
. . . weiterlesenNach den lebhaften Diskussionen im letzten Jahr um die Baumaßnahmen auf der Fläche zwischen Hauptstraße und Am Stadtgarten wurde nach der Kommunalwahl im September entschieden, die im städtischen Eigentum befindliche öffentliche Grünfläche, den kleinen Stadtpark mit dem Spielplatz nicht an die WWG zu verkaufen. Die WWG legte daraufhin eine geänderte Planung vor, die vorsieht, dass eine Neubebauung nur auf der Grundstücksfläche der Gebäude Am Stadtgarten 2, 4 u. 6 geplant ist.
Die Schaffung von günstigem Wohnraum ist nach wie vor dringend geboten, sie soll nun auf einer kleineren Fläche und unter Beibehaltung der öffentlichen Grünanlage – Stadtpark und Spielplatz erfolgen.
Wir freuen uns, dass unser Anliegen, Bürgerinnen und Bürger frühzeitig bei Planungen partizipieren zu lassen, hierbei möglich ist. So veranstaltet die WWG Königswinter ein
Digitales Bürgerforum
18. März 2021
18:00 bis 20:00 Uhr
um Bürgerinnen und Bürger in die Planung der Neubebauung der Wohnsiedlung einzubeziehen. In der Videokonferenz werden die drei städtebaulichen Varianten für den Stadtgarten in Königswinter vorgestellt und es besteht die Möglichkeit, in einem Live-Chat mit zu diskutieren.
Es ist ratsam, sich etwas früher einzuwählen, da man sich zunächst auf der Webseite der WWG registrieren muß, um dann mitdiskutieren zu können.
Webseite und Registrierung:
www.stadtgarten-koenigswinter.de
Vorstellung des Bauvorhabens:
www.wwg-koenigswinter.de/stadtgarten
Mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, KöWI, GRÜNE, FDP und CDU soll eine Resolution der Stadt zur Sicherstellung der wohnortnahen Geburtshilfe im Rhein-Sieg-Kreis und im Kreis Neuwied angestoßen werden.
Der Stadtrat Königswinter soll die Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz auffordern, das lösungsorientierte Gespräch mit den Verantwortlichen der Trägergesellschaft GFO (Gemeinnützige Gesellschaft der Franziskanerinnen zu Olpe mbH) zu suchen, um am Standort Bad Honnef dauerhaft ein Angebot der Geburtshilfe zu gewährleisten.
. . . weiterlesenDie Ratsmitglieder Ulrike Ries-Staudacher und Manuela Roßbach sowie die KöWI-Fraktion haben einen Antrag gestellt, zu erwartende Fördermittel des Landes aus dem Topf »Stabilisierung der Innenstädte« auch gezielt zur Aufwertung öffentlicher Plätze der Altstadt einzusetzen.
. . . weiterlesenIn der Vergangenheit gab es immer wieder – sowohl aus den Fraktionen heraus, als auch aufgrund von Bürgeranträgen – vereinzelte Versuche, einen Mountainbike-Parcours einzurichten. Bisher bekanntermaßen ohne Erfolg.
In den letzten Monaten haben sich nun vermehrt Bürgerinnen und Bürger mit dem Wunsch, eine
MTB-Strecke außerhalb des Naturschutzgebietes Siebengebirge einzurichten, an Politik und
Verwaltung der Stadt gewandt. Mit einer von fast 3.000 Bürgerinnen und Bürgern sowie Sportvereinen und Firmen unterstützten Online-Petition wird das Thema nun viel breiter und fundierter in die öffentliche Diskussion eingebracht.
Die Koalition in Königswinter setzt sich für eine nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen von Senior:innen ein. Für den neuen Stellenplan ist ein/e Seniorensozialarbeiter/in beantragt.
In Zeiten des demographischen Wandels wächst die Zahl der Senior:innen stark – so auch in Königswinter. Um zu gewährleisten, dass ältere Menschen so lange wie möglich in ihrem sozialen Umfeld bleiben können, müssen die äußeren Rahmenbedingungen verbessert werden. Die Koalition aus Königswinterer Wählerinitiative, SPD und Bündnis90/Die Grünen wird daher noch im Haushalt 2021 Mittel für die „aufsuchende Seniorensozialarbeit“ beantragen und will hier eine neue Stelle schaffen.
. . . weiterlesenKinder-, Jugend- und Familienpolitik haben für uns einen besonders hohen Stellenwert. Auf kommunaler Ebene bedeutet dies für uns vor allem, die Lebens- und Bildungsbedingungen für Kinder, Jugendliche und Eltern zu verbessern. Dazu zählen eine gute und ausreichende frühkindliche Bildung und Betreuung, gut ausgestattete Grundschulen und ein OGS-Angebot für alle Kinder. Die Stärkung unseres Bildungsstandortes im Bereich der weiterführenden Schulen ist uns ein besonderes Anliegen.
. . . weiterlesenIn einer gemeinsamen Pressekonferenz der neuen Koalition gaben die Fraktionsvorsitzenden Stephan Bergmann (Königswinterer Wählerinitiative), Dirk Lindemann (SPD) und Thomas Koppe (Grüne) wichtige Projekte des Bündnisses bekannt.
Rund 100 Tagen nach der konstituierenden Ratssitzung wurde der Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Sumpfweg-Süd, eine verbesserte Bürgerbeteiligung und die Abwendung des drohenden Haushaltssicherungskonzepts auf den Weg gebracht. „Trotz der beschränkten finanziellen Möglichkeiten haben wir zudem unsere angekündigten Schwerpunkte bei den Themen Verkehrswende, Schulen und Kulturförderung für diese Jahr setzen können“, so Stephan Bergmann, KöWI-Fraktionsvorsitzender.
. . . weiterlesenEinmal im Monat organisieren die Köwis aus Dollendorf einen digitalen Bürger:innendialog. Dabei berichten sie über aktuelle Entwicklungen und Themen aus dem Rat und der Fraktionsarbeit. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit den Teilnehmer:innen über Ideen und Projekte, die Dollendorf noch lebenswerter machen.
Der nächste Dialog findet am 24. Februar um 20.00 Uhr statt:
Was planen wir für Dollendorf im städtischen Haushalt?
Die Teilnahme ist ohne vorherige Anmeldung möglich und findet über die Plattform Zoom statt:
► Meeting-ID: 856 3000 1378
► Kennwort: dollendorf
Haben Sie noch Fragen?
Kontaktieren Sie uns gerne unter der Nummer 0157-80.40.10.31 (Florian Striewe).
Wir haben die Aufgabe, unsere Stadt inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig zu gestalten. Dies bedeutet u.a., dass die Pro-Kopf-Umweltbelastung gesenkt wird, dass ein sicherer Zugang zu öffentlichen Grünflächen und Räumen, ausreichend bezahlbarer Wohnraum und öffentliche Verkehrsmittel gewährleistet werden.
Als Wählerinitiative, die das ökologisch im Namen trägt, sehen wir einen erheblichen Nachholbedarf. Vor allem, wenn es gilt, nachhaltige Ziele bei der Stadtentwicklung, dem Klimaschutz und dem Natur- und Umweltschutz zu erreichen. Daher haben wir dem bisherigen Planungsausschuss ausdrücklich die Zuständigkeiten im kommunalen Klimaschutz zugeordnet und mit der AG Nachhaltigkeit ein Instrument strategischer Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung etabliert.
. . . weiterlesenWichtige Versorgung in der Region –
Erklärung von KöWI, SPD und Grünen
Wir fordern alle Verantwortlichen dazu auf, Wege zu prüfen, die das Angebot der Geburtenstation des Cura-Krankenhauses in Bad Honnef auch zukünftig sichern können.
Wir teilen die Sorge werdender Eltern in unserer Region. Für die Versorgung von schwangeren Müttern und ihren ungeborenen Kindern ist ein wohnortnahes Angebot im Siebengebirge unverzichtbar. Umliegende Krankenhäuser in Bonn und/oder Troisdorf sind im Notfall aus vielen Teilen Königswinters deutlich weiter entfernt.
. . . weiterlesenNeue Koalition setzt Wahlversprechen um – Seit Jahrzehnten diskutiert der Rat über eine mögliche Bebauung des sogenannten Sumpfweg-Geländes zwischen Arbeitnehmerzentrum und Niederdollendorf. Verschiedene Gutachten belegen, dass es sich dabei um eine ökologisch wertvolle Rheinuferlandschaft handelt.
Das Vorhaben der BPD Projektentwickler stieß nicht nur im jetzigen Rat auf Widerspruch. Mehrfach versuchten die Fraktionen von Königswinterer Wählerinitiative und SPD die Bebauung zu verhindern. Gescheitert an den unterschiedlichen Mehrheiten, angeführt von der CDU. Letztmals im Sommer 2019.
Nun, nach erneuter Abwägung aller Argumente und des im Raum stehenden finanziellen Risikos (Schadensersatzansprüche seitens des Investors) sind die drei Partner übereingekommen, die Aufhebung des Bebauungsplanes „Am Rheinufer / Am Werth“ auf den Weg zu bringen.
Bereits im Februar dürfte sich der Haupt-, Personal- und Finanzausschuss des Themas annehmen.
Auch in der Kultur soll mit der neuen Ratsmehrheit in Königswinter ein anderer Wind wehen. Die institutionellen Voraussetzungen haben wir gerade geschaffen. Dazu hat der Rat in einem ersten Schritt einen neuen Ausschuss Kultur-, Tourismus- und Wirtschaftsförderung (KTWA) eingerichtet (s. Auszug aus der Zuständigkeitsordnung).
Ihm gehören für die KöWIs Cora Ridder, Ulrike Ries-Staudacher und Manula Roßbach als Ratsmitglieder sowie Dr. Gisela Feller und Dr. Friedemann Spicker als Sachkundige Bürger an.
Die KöWI-Fraktion hat Manuela Roßbach und Friedemann Spicker zu ihren kulturpolitischen Sprechern gewählt. Und hat einen Arbeitskreis „Kultur-, Tourismus- und Wirtschaftsförderung“ eingerichtet, den Friedemann Spicker moderiert. Mit Themen wie Kulturentwicklungsplan, Kulturstättenplan, Integration von Tourismus und Kultur, Kultur als Wirtschaftsfaktor mangelt es nicht an Arbeit. Es gibt auch erste konkrete Konzepte (s. Auszug aus der Koalitionsvereinbarung).
Die Sitzungen des Arbeitskreises sind im Prinzip öffentlich, können aber momentan coronabedingt nur als Videokonferenz stattfinden. Sollten Sie Fragen zu unserer Arbeit oder Interesse an einer Mitarbeit habe, dann können Sie sich gerne an unsere beiden Sprecher:innen wenden.