Mit einer Anfrage an den Haupt-, Personal- und Finanzausschuss möchte die KöWI-Fraktion eine Klärung über Ablauf und Hintergründe erreichen, die am 13.05. zum recht unvermittelten Abriss der Ruine des Pleiserhohner „Brechers“ führten.
Die Anfrage im Wortlaut
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
ich bitte Sie, die nachstehende Anfrage der Ratsmitglieder Stephan Bergmann und Lutz Wagner sowie der Fraktion KöWI auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses zu setzen.
Anfrage
- Wann ist die Verwaltung über den Abriss des Pleiserhohner „Brechers“ informiert worden?
- Wurde an den Örtlichkeiten aufgrund der wiederholten Vandalismus-Aktivitäten ordnungsdienstliche Kontrollen durchgeführt?
- Welche Ergebnisse haben die Recherchen zur historischen Relevanz der Ruine ergeben und wann wurden diese Prüfungen mit dem Kreis besprochen / diesem zur Kenntnis gebracht?
Begründung
Für viele Beteiligte wurde sehr überraschend am 13.05.2020 die Ruine des Pleiserhohner „Brechers“ abgerissen. Begründet wird dies nachvollziehbar und formal korrekt mit der Verkehrssicherungspflicht der Eigentümerin, dem Rhein-Sieg-Kreis. Öffentlich gemacht wurde der Abriss durch den Rhein-Sieg-Kreis in Form einer Pressemitteilung, die ungefähr zeitgleich mit dem Abrissbagger losgeschickt wurde (siehe PM des Kreises vom 13.05.2020). Dies steht im krassen Widerspruch zu den im März getätigten Zusagen der Kreisvertreter im HPFA der Stadt Königswinter. Aufgrund eines Antrags der Fraktionen KöWI und CDU hatte der Ausschuss einstimmig den Beschluss gefasst, den Kreis zu bitten, bis zur endgültigen Prüfung einer möglichen historischen Relevanz der Ruine diese nicht abreißen zu lassen. Das Ergebnis dieser Recherche ist bisher weder dem Ausschuss, noch den politischen Fraktionen mitgeteilt worden.
Es ist nur schwer vorstellbar, dass eine derartige Gefährdung von dem seit Jahrzehnten frei zugängigen Gelände ausging, dass keine Zeit für eine frühzeitige Information der Politik und der Bürger*innen bestand. Für die KöWI-Fraktion dürften die wichtigen und sinnvollen Chance7-Projekte weiterhin nur mit den Menschen und nicht nur mit den Eigentümern vor Ort funktionieren.
Mit freundlichen Grüßen
Lutz Wagner
Die Anfrage als PDF im Download (0,2 MB)